Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung der Firma
CompuRed Technologies S.L.
Centro Comercial Zenia Golf, 3
03189 Orihuela-Costa, Alicante, Spanien
Tel.: +34 96 676 1647 / Fax: +34 96 676 1773
Email:
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Internet: www.compured.net
mit dem Besteller bezüglich des Online-Shops unter den Domänen www.computer-onlineshop.net, www.spaincomputers.com und www.costablanca-computers.com, www.compured.net und www.compured-computers.com .
Der Besteller erkennt sie für den vorliegenden Vertrag und auch für
alle zukünftigen Geschäfte als für ihn verbindlich an. Jede abweichende
Vereinbarung bedarf unserer schriftlichen Bestätigung. Der Besteller
verzichtet auf die Geltendmachung eigener Einkaufsbedingungen. Diese
werden auch nicht durch unser Schweigen oder durch unsere Lieferung
Vertragsinhalt. Jeglicher Waren- und Schriftverkehr mit uns muß über
die im Impressum der Homepage angegebene Adresse abgewickelt werden.
§ 2 Vertragsschluß
Die
Angebote auf unseren Internet-Seiten sind unverbindlich und als
Aufforderung zur Abgabe von Angeboten aufzufassen. Ein Vertrag kommt
erst durch unsere Auftragsbestätigung per E-Mail, unsere schriftliche
Auftragsbestätigung, oder spätestens durch Ausführung des Auftrages
zustande. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in
der Bestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
§ 3 Widerruf
Dem
Besteller (Endverbraucher) steht ein Widerrufsrecht zu. Der Widerruf
muss schriftlich (auch per E-Mail) oder durch Rücksendung des Produkts
innerhalb von 2 Wochen erfolgen. Sofern der Bestellwert mehr als 40
Euro beträgt, erstatten wir die Kosten der Rücksendung. Es wird darauf
hingewiesen, dass wir eine gegebenenfalls entstandene Wertminderung
durch Ingebrauchnahme der Sache einbehalten können. Eine entsprechende
Widerrufsbelehrung erfolgt am Ende eines Bestellvorganges gesondert.
Das
Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen über die Lieferung von
Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt
worden sind; dies gilt auch für Waren oder Produkte denen Software
beigefügt ist, sofern die Waren und Produkte vom Kunden entsiegelt
worden sind.
§ 4 Lieferung
1. Eine Lieferung erfolgt nur im Bereich des spanischen Festlandes, der Balearen und Portugal.
2.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom
Besteller angegebene Adresse. Angaben bezüglich der Lieferfrist sind
unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise ein Liefertermin ausdrücklich
zugesagt wurde.
3. Sollte uns unser Lieferant trotz vertraglicher
Verpflichtung nicht mit der bestellten Ware beliefern, sind wir zum
Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller darüber
unverzüglich informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung
steht. Ein bereits gezahlter Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.
4.
Zu Teillieferungen in zumutbarer Weise sind wir berechtigt,
insbesondere, falls einzelne Produkte längere Lieferfristen haben.
§ 5 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
1. Unsere Preise verstehen sich in Euro (€) inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer, jedoch zzgl. Versandkosten.
2. Der ausweislich in der Bestätigungs-E-Mail genannte Kaufpreis wird sofort fällig.
3. Der Kauf erfolgt nur via Kreditkarte oder per Überweisung, der Kauf auf Rechnung ist nicht möglich.
4.
Sollte der Besteller in Zahlungsverzug kommen, so sind wir berechtigt,
Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank
bekannt gegebenen Basiszinssatz per anno zu fordern. Sollte uns ein
höherer Verzugsschaden entstanden sein, sind wir berechtigt diesen
geltend zu machen.
5. Ist der Besteller mit der Bezahlung einer
Lieferung in Verzug, so können wir weitere Lieferungen zurückhalten,
ohne in Verzug zu geraten. Einer ausdrücklichen Geltendmachung unseres
Zurückbehaltungsrechts bedarf es nicht.
6. Für die Rechtzeitigkeit
der Zahlung ist nicht die Absendung, sondern das Datum des Eingangs der
Zahlung bei uns oder der Gutschrift der Zahlung bei der von uns
angegebenen Zahlstelle maßgebend.
§ 6 Rücktrittsrechte
1. Wir können vom Vertrag
zurücktreten, wenn sich nach Vertragsschluß herausstellt, daß von uns
Preise angeben wurden, die unter unseren tatsächlichen
Bezugspreisen/Herstellungskosten liegen, und falsche Informationen
unserer Lieferanten hierzu geführt haben, und der entsprechende
Lieferant uns gegenüber nicht für den bei einer Vertragsdurchführung
entstehenden Schaden haften würde.
2. Wir können auch vom Vertrag
zurücktreten, wenn sich nach Vertragsschluß herausstellt, daß von uns
Preise angeben wurden, die unter unseren tatsächlichen
Bezugspreisen/Herstellungskosten liegen, und Software-Fehler hierzu
geführt haben, und der entsprechende Software-Hersteller und
Software-Lieferant uns gegenüber nicht für den bei einer
Vertragsdurchführung entstehenden Schaden haften würde.
3. Unsere Anfechtungsrechte wegen Irrtums bleiben von den vorstehend beschriebenen Rücktrittsrechten unberührt.
4.
Im Falle der vorgenannten Sachverhalte, werden wir den Besteller
unverzüglich informieren und gezahlte Kaufpreise unverzüglich
erstatten.
§ 7 Verpackung und Versand
1. Die Verpackung erfolgt nach fach- und handelsüblichen Gesichtspunkten.
2.
Transportweg und Transportmittel bestimmen wir, soweit keine besondere
Versandart ausdrücklich vereinbart wurde. Im Regelfall erfolgt der
Versand über den Paketdienst SEUR und deren Partnerunternehmen.
§ 8 Gefahrübergang
1. Die Gefahr geht (auch
bei Teillieferungen) mit dem Beginn der Verladung, spätestens mit der
Übergabe an den Transporteur, auf den Besteller über.
2. Bei
Falschlieferungen oder Mangelhaftigkeit ist die Rücksendung uns
gegenüber anzuzeigen. Andernfalls trägt der Besteller die Gefahr der
Rücksendung.
§ 9. Eigentumsvorbehalt
1. Die gelieferte Ware
bleibt unser Eigentum (Vorbehaltsware) bis zur Bezahlung sämtlicher
auch künftig entstehender Forderungen aus unserer Geschäftsverbindung
mit dem Besteller. Hierzu gehören auch bedingte, sowie von uns in ein
Kontokorrent eingestellte Forderungen. Es gilt ein verlängerter
Eigentumsvorbehalt, d.h. Forderungen aus einer Weiterveräußerung werden
hiermit an uns in Höhe unserer Forderung abgetreten.
2.
Versicherungs- und Schadensersatzansprüche, die der Besteller wegen
Verlusten oder Schäden an Vorbehaltsware erwirbt, werden hiermit an uns
abgetreten.
3. Befindet sich der Besteller im Verzug, hat er uns
auf unser Verlangen Zutritt zu der noch in seinem Besitz befindlichen
Vorbehaltsware zu gewähren, uns eine genaue Aufstellung der Ware zu
übersenden, die Ware auszusondern und an uns herauszugeben.
§ 10 Mängelhaftung
1. Die Ware wird in der
Ausführung und Beschaffenheit geliefert, wie sie beim Hersteller zur
Zeit der Lieferung üblich ist, sofern dies unter Berücksichtigung
unserer Interessen dem Besteller zumutbar ist.
2. Eigenschaften gelten nur dann als zugesichert, wenn dies schriftlich besonders vereinbart worden ist.
3.
Unsere Lieferungen sind nach Empfang auf ihre Ordnungsmäßigkeit zu
überprüfen. Offensichtliche Sachmängel hat der Besteller spätestens
innerhalb von sieben Tagen nach Entgegennahme der Ware schriftlich,
unter genauer Angabe der Fehler und unter Hinweis auf die
Auftragsnummer, anzuzeigen. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Einhaltung
dieser Anzeigefrist ist nicht der Eingang bei uns, sondern der
Poststempel bzw. das Absendedatum der Mängelanzeige.
4. Liegt ein
Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung verlangen.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller bei einem nicht
unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz
geltend machen. Eine Minderung ist ausgeschlossen.
5. Soweit sich
nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des
Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Wir
haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selber
entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn
oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers.
6. Soweit unsere Haftung hierdurch beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Arbeitnehmer.
7.
Vorstehende Beschränkungen gelten nicht, soweit die Schadensursache auf
Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden
vorliegt.
8. Sofern wir fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht
verletzen, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise
entstehenden Schaden beschränkt.
§ 11 Zurückbehaltung und Aufrechnung
1. Der Besteller kann ein
Zurückbehaltungsrecht nur geltend machen, wenn es auf demselben
Vertragsverhältnis beruht. Zu einer Aufrechnung ist er nur berechtigt,
wenn wir die Gegenforderung anerkannt haben, oder diese rechtskräftig
festgestellt worden ist.
2. Sofern der Besteller Kaufmann ist, sind seine Zurückbehaltungsrechte ausgeschlossen.
§ 12 Wirksamkeit
Die
Unwirksamkeit einer oder mehrerer Klauseln dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen berührt nicht die Wirksamkeit des Vertrages im
übrigen. Die Parteien sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung
rückwirkend durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem mit der
unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
§ 13 Erfüllungsort, Gerichtsstand
1. Für alle Rechte und Pflichten aus der Geschäftsverbindung ist der Erfüllungsort unser Firmensitz.
2.
Für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag wird die ausschließliche
Zuständigkeit des Gerichtes an unserem Sitz vereinbart, sofern der
Besteller Kaufmann ist. Unser Recht, unsere Ansprüche an einem anderen
Gerichtsstand gerichtlich geltend zu machen, bleibt gegenüber
Kaufleuten unberührt.
§ 14 Datenschutz
Informationen
über Art und Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und
Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen
personenbezogenen Daten durch uns befinden sich in der
Datenschutzerklärung.
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